Choose an application

• Reference Manager
• EndNote
• RefWorks (Direct export to RefWorks)

Long description: Die Möglichkeit, Schülerzeitungen zu erstellen und zu publizieren, wird den Schülerinnen und Schülern deutscher Schulen nicht zuletzt durch die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG gewährt. Obwohl diese Grundrechte durch das absolut geltende Zensurverbot des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG geschützt werden, finden sich in den Medien mitunter Fälle, in denen von einem angeblichen Verstoß gegen diese Schutznorm berichtet wird. Dabei wird jedoch regelmäßig übersehen, dass die Schülerzeitung - anders als sonstige Druckwerke - aus dem Bereich des staatlich verantworteten Schulwesens stammt und das Zensurverbot daher womöglich bei Schülerzeitungen nicht vollumfänglich zur Anwendung kommt. Die vorliegende Arbeit widmet sich dieser bislang vernachlässigten Thematik und untersucht mögliche Gestaltungsformen von Schülerzeitungen (Schülerzeitungsmodelle) im Hinblick auf ihre schul- und verfassungsrechtliche Rechtmäßigkeit anhand der Regelungen in den verschiedenen Landesschulgesetzen und -ordnungen. Der Autor zeigt etwaige Schwachstellen in den entsprechenden Normen auf, bildet Vorschläge zu deren Verbesserung und Ergänzung und entwickelt eine für alle Bundesländer gleichermaßen geltende Musterklausel für den Bereich der Schülerzeitungen.

Wissenschaft --- Verwaltungsrecht --- Verfassungsrecht --- Schulrecht

Choose an application

• Reference Manager
• EndNote
• RefWorks (Direct export to RefWorks)

Das zur Umsetzung der Energiewende erlassene Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) hat den Diskurs über die Interdependenz von Verfahrensstufungen und zu eröffnenden Rechtsschutzoptionen neu entflammt. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewährleistung effektiven Individualrechtsschutzes gerecht? Miriam Aniela Salm zeigt am aktuellen Beispiel des Übertragungsnetzausbaus die Möglichkeiten und Grenzen der Stufung komplexer administrativer Entscheidungsprozesse auf.

Decision making. --- Energiewende --- Netzausbau und NABEG --- Bundesfachplanung --- Garzweiler-Urteil des Bundesverfassungsgerichts --- Recht auf effektiven Rechtsschutz gem. Art. 19 Abs. 4 GG --- Verfassungsrecht und Staatslehre --- Besonderes Verwaltungsrecht --- Verwaltungsrecht

Choose an application

• Reference Manager
• EndNote
• RefWorks (Direct export to RefWorks)

Risiken sind zukünftige ungewisse Schadensereignisse. Sie fordern das Recht in vielfacher Weise heraus. Anika Klafki erarbeitet zunächst abstrakte Maßgaben für die Risikoregulierung, die sie dann auf ein wenig beachtetes Referenzfeld – das Recht im Umgang mit Pandemien – überträgt.

Risk management. --- Nichtwissen --- Strafaufhebungsgründe --- Unwissen --- Output-Legitimation --- Seuchen --- Infektionsschutzrecht --- Verfassungsrecht und Staatslehre --- Verwaltungsrecht --- Völkerrecht, Europarecht

Choose an application

• Reference Manager
• EndNote
• RefWorks (Direct export to RefWorks)

Evaluationen werden zunehmend als Instrumente staatlicher Entscheidungsvorbereitung genutzt. Margrit Seckelmann analysiert am Beispiel der Wissenschaftspolitik die dem Einsatz evaluativer Verfahren zugrunde liegenden Annahmen und zeigt die bei der Indikatorenwahl zu vermeidenden möglichen Fehlsteuerungen und die im Hinblick auf Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG zu beachtenden weiteren Aspekte auf.

Science and state --- Wissenschaft --- Wissen --- Wissenschaftsrecht --- Akkreditierung --- New Public Management --- Verwaltungsrecht --- Verfassungsrecht und Staatslehre --- Allgemeines

Choose an application

• Reference Manager
• EndNote
• RefWorks (Direct export to RefWorks)

Die Gemeinlast der Steuer konstituiert den modernen Staat als Steuerstaat. Ungeachtet dieser grundlegenden Bedeutung scheint die Besteuerung in der Rechtswissenschaft aber eine disziplinäre Eigenständigkeit zu genießen. Die in diesem Band versammelten Beiträge wollen dem Desiderat nach Selbstvergewisserung der Steuerrechtswissenschaft nachgehen und die Eigenarten der Steuerrechtswissenschaft und ihres Gegenstandes aus unterschiedlichen disziplinären Perspektiven erörtern.

Taxation. --- Finanzverfassung --- Steuerrechtsordnung --- Steuerstaat --- Steuerrechtswissenschaft rechtswissenschaftliche Disziplinen --- Verfassungsrecht und Staatslehre --- Besonderes Verwaltungsrecht --- Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht, Steuerrecht